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Markenrecht und Onlineauftritt

Geschrieben von: Hanjo Loeben.

Der Name für Ihren Onlineauftritt kann ein unkalkulierbares Risiko sein!

Im Internet kann jeder für sich selbst, seinen Hamster oder für sein Unternehmen Webseiten einrichten, die mit einem Domainnamen abgerufen werden. Technisch gesehen ist das heute ein nicht mit wirklich großen Hürden geplasterte Weg. Trotzdem können auf diesem Weg ins Netz einige Tretminen das Leben schwer machen.

Die Namens-Freiheiten im Internet sind rechtlich eingeschränkt. Verstöße gegen Marken- und andere Schutzrechte können ein kostpieliges Unterfangen werden und dazu führen, dass registrierte Domains wieder abgeschaltet, Onlineauftritte umbenannt werden müssen. Investitionen in den Onlineauftritt können durchaus unkalkulierbar werden. Mal ganz abgesehen davon, dass Schadensersatzforderungen ins Haus flattern können und Abmahn-Anwälte sich die Hände reiben.

Dr. TiliRights.infol Kreutzer und Eva Ricarda Lautsch beantworten ausführlich und kompetent auf iRights.info die Frage: "Was muss man beachten, wenn man eine Domain anmeldet?"

DPMA (Deutsches Patent- und Markeamt) RegistersucheIn 2006 durfte ich selbst einmal in dem Spannungsfeld Wortmarke und Domain JOhan.de in einer devensiven Position Erfahrungen sammeln. Ich wollte fremde Interessen an meiner Domain abwehren, in die ich damals vom Markenrecht noch unbeleckt, Geld, Arbeit und Gehirnschmalz investiert hatte.

Es interessierte sich brennend jemand für meine Domain JOhan.de und er wollte mir die Domain abkaufen bzw. von mir übernehmen. Es fing ganz harmlos an. Eine Mailanfrage, in der zum Ausdruck kam "die Domain johan.de wird doch nicht genutzt". Ob ich Interesse hätte die Domain zu verkaufen usw. - In der Zeit waren in der Tat nicht viele Webseiteninhalte veröffentlicht und ich hatte umfangreiche Pläne in der Schublade. By the way: Im Sommer 2006 hätte ich zu Not auch noch auf ein anderes Branding setzen bzw. umsatteln können. Aber das Projekt johan.de lief ja schon ca. drei Quartale und die JOhan.de Domain wurde bereits ausgiebig für SMTP Datenverkehr und als Apache Subversion Server genutzt. Das war natürlich für den Interessenten auf den ersten Blick nicht direkt ersichtlich.

Obwohl ich meine Interessen deutlich formuliert hatte und eine entsprechende Aufwandsentschädigung gefordert hatte, entwickelte sich dann die Auseinandersetzung immer mehr in eine unangenehme Richtung und es fing richtig an zu nerven. Ergo beschäftigte ich mich immer mehr mit DNS-Technik, Wortmarkenrecht und Urherberrechtsfragen. Bei meinen Recherchen stellt sich sehr schnell heraus, das ein Herr Dirk Völker auffällig viele artverwandte Johan Topleveldomains (.eu, ch, net, com etc.) gesichert hatte. Weitere registrierte Domains und gesicherte Wortmarken, wie johan und miyoko kristallisierten sich heraus. Spätestens jetzt wurde mir klar, jetzt ist Zeit für eine gute anwaltliche Beratung. Die Empfehlung eines befreundeten Webmasters führte dann zu einer kompetenten (nicht ganz billigen) Beratung. Herr Tobias H. Strömer hatte mich dann sehr gut beraten und riet mir zur Registrierung der Wortmarke JOhan.

Meine Interessen habe ich dann dadurch gewahrt und zementiert, indem die Wortmarke JOhan  bzw. die passenden Nizza Klassen 38, 41 und 42 beim DPMA (Deutsches Pantent und Markenamt) registriert wurden. Dann war über Nacht endlich Ruhe. Die Verärgerung war dann wohl auch noch so gross, dass mein Domain-Kontrahent versuchte mir mit einem Dispute-Eintrag "ans Bein zu pinkeln" und zu verhindern, dass ich die Domain anderweitig übertrage bzw. verkaufe. Soweit meine persönlichen Domain- und Wortmarken-Erfahrungen und die damit verbundenen möglichen unkalkulierbaren Risiken.

Eines habe ich bis heute nicht verstanden. Ich war bereit johan.de für einen angemessenen Preis abzutreten oder zu vermieten. Aber warum hat Herr Völker meine Angebote nicht angenommen und hat den Konfliktweg vorgezogen.

Die Moral von der Geschicht:
Mails mit dem Inhalt "Sie nutzen ihre Domain doch nicht wirklich" können sich zu einer spannenden Geschichte entwickeln und die Namensfindung für einen Onlineauftritt kann teuer werden.

Holzauge sei wachsam, in diesem Sinne
Hanjo Schriftzug